VERÖFFENTLICHUNG // Kammersatzung der Pflegekammer Niedersachsen

Durch Veröffentlichung im Niedersächsischen Ministerialblatt (Nds. MBl. Nr. 24/2018 v. 27.6.2018) ist die Kammersatzung der Pflegekammer Niedersachsen in Kraft getreten. Die Kammersatzung legt den Grundstein für die Ausrichtung und die Arbeitsweise der neu gewählten Kammerversammlung, des Vorstands und des Präsidiums.

Leitlinie des Handelns der Pflegekammer ist laut Präambel die Einheit aller Pflegefachpersonen in Niedersachsen, sowohl gegenüber der Öffentlichkeit als auch kammerintern. Die Kammerversammlung soll bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben die Vielfalt aller pflegefachlichen Belange berücksichtigen. Gemäß § 9 f. PflegeKG nimmt die Pflegekammer Niedersachsen Selbstverwaltungsaufgaben für die Heilberufe in der Pflege wahr. Für die Erfüllung der Aufgaben wird die Kammer nach § 2 Abs. 2 Kammersatzung der Pflegekammer Niedersachsen in unterschiedlichen Bereichen tätig, u. a. beim Hinwirken auf eine wirksame pflegefachliche Versorgung der Bevölkerung, Unterstützung von Maßnahmen der Prävention, Therapie, Rehabilitation und Palliativpflege. Die Förderung der Zusammenarbeit mit weiteren Professionen, die mit pflegefachlich relevanten Inhalten und Aufgaben befasst sind, ist ebenso Aufgabe, wie die Weiterentwicklung der Pflege auf wissenschaftlichem Gebiet.

Die Kammerversammlung ist das zentrale Organ der Pflegekammer Niedersachsen. Sie ist berechtigt, weitgreifende und verbindliche Entscheidungen zu treffen und Beschlüsse zu fassen. Zu den Aufgaben der Mitglieder der Kammerversammlung gehören u. a. nach § 5 Kammersatzung der Pflegekammer Niedersachsen Beschlüsse über die Berufsordnung, die Geschäftsordnung oder die Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Kammer in Gremien zu fassen.

Die Präsidentin oder der Präsident, die Stellvertretung und die weiteren fünf Vorstandsmitglieder der Pflegekammer Niedersachsen werden im Rahmen einer konstituierenden Sitzung in getrennten und geheimen Wahlen nach dem Prinzip der absoluten Mehrheit durch die Mitglieder der Kammerversammlung gemäß § 16 Kammersatzung der Pflegekammer Niedersachsen gewählt. Wird in einem ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit von einer/m Kandidierenden erreicht, wird das Mandat in einem zweiten Wahldurchgang nach der relativen Mehrheit vergeben. Der Vorstand leitet die laufenden Geschäfte der Kammer und führt die von der Kammerversammlung getroffenen Beschlüsse aus (§ 21 Abs. 1 PflegeKG).

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