Brief an die Mitglieder der Pflegekammer Niedersachsen

Liebe Mitglieder,

viele ereignisreiche Wochen liegen hinter uns: Im März haben wir als neu gewählter Vorstand unsere ehrenamtliche Arbeit für die Pflegekammer Niedersachsen aufgenommen. Kurze Zeit später spitzte sich die Lage rund um die Corona-Pandemie zu. Wir und Sie waren als Pflegefachpersonen in der Corona-Krise besonders gefordert: Für Ihren unermüdlichen Einsatz in dieser herausfordernden Zeit bedanken wir uns ganz herzlich.

Während der Corona-Pandemie konnten wir als Pflegekammer Niedersachsen schon einiges bewirken:

  • CDU und SPD hatten in einem Gesetzesentwurf einen Pflichteinsatz für Pflegende und medizinisches Personal während einer Epidemie gefordert. Eine Dienstpflicht, die so stark in die Grundrechte von Pflegenden eingreift, hat die Pflegekammer Niedersachsen von Beginn an deutlich abgelehnt. Im Landtag hat unser Kammerversammlungsmitglied Elisabeth Gleiß in ihrem Statement Stellung bezogen – mit Erfolg: Die Dienstpflicht für Pflegende während einer Epidemie ist nun vom Tisch.
Elisabeth Gleiß, Mitglied der Kammerversammlung, hält Rede im Niedersächsischen Landtag
Öffentliche Anhörung vom 04.06.2020 im Nds. Landtag: Elisabeth Gleiß, Mitglied der Kammerversammlung, gibt eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf über eine Dienstpflicht für Pflegende während einer Epidemie ab, © Pflegekammer Niedersachsen
  • Als Pflegekammer Niedersachsen haben wir uns immer wieder für eine Corona-Prämie für alle Pflegenden stark gemacht, z.B. in diesem offenen Brief der Bundespflegekammer an die Bundesregierung. Hier gab es einen Teilerfolg: Beschäftigte in der Altenpflege erhalten nun eine Prämie von bis zu 1500 Euro. Wir bedauern allerdings, dass nicht alle Beschäftigten in der Pflege die Prämie erhalten. Alle Pflegefachpersonen hätten es mehr als verdient!
  • Mit unserer Freiwilligenmeldestelle haben wir dazu beigetragen, das Personal in Pflegeeinrichtungen während der Corona-Krise zu entlasten. So konnten wir Kontaktdaten von Freiwilligen an Pflegeeinrichtungen und Kliniken vermitteln, die aufgrund der Pandemie dringend Unterstützung benötigen. Das Engagement der vielen Freiwilligen, die sich bei uns gemeldet haben, hat uns tief beeindruckt. Hier können Sie sich als freiwillige/r Helfer/in während der Corona-Pandemie melden.
Im März 2020 hat die Pflegekammer Niedersachsen eine Meldestelle für Freiwillige eingerichtet, die während der Corona-Pandemie in Pflegeeinrichtungen und Kliniken helfen möchten. © Pixabay/Tumisu

Am Dienstag, 16. Juni, konnte die Kammerversammlung zum ersten Mal nach Beginn der Corona-Pandemie wieder tagen. Es ging um wichtige Themen, z.B. das Aussetzen der Beitragspflicht für 2020 und die Folgejahre. Gute Neuigkeiten für Sie: In 2020 brauchen Sie keine Mitgliedsbeiträge zu zahlen. Voraussetzung dafür ist, dass das Land Niedersachsen der Pflegekammer Niedersachsen die entsprechenden Mittel in Höhe von sechs Millionen Euro für 2020 zur Verfügung stellt. Ein Zusatz in der Beitragsordnung sieht vor, dass bis zum 31. Juli 2020 ein entsprechender Zuwendungsbescheid des Landes vorzuliegen hat. Denn nur wenn die Pflegekammer Niedersachsen finanzielle Sicherheit hat, kann sie ihren gesetzlichen Aufgaben einer Selbstverwaltung der Pflegefachpersonen nachkommen.  

Auch in 2021 werden keine Mitgliedsbeiträge erhoben, sofern die Landesmittel bereitgestellt werden. So werden Sie als Mitglied der Pflegekammer finanziell entlastet und profitieren dennoch von einer Pflegekammer, die sich berufspolitisch für Sie einsetzt.

Vielleicht fragen Sie sich gerade: Wann bekomme ich eigentlich meine Mitgliedsbeiträge für 2018 und 2019 zurück? Als Pflegekammer Niedersachsen setzen wir uns für eine zeitnahe Rückerstattung ein. Die Niedersächsische Landesregierung hat Ihnen die Rückzahlung versprochen. In ihrer Sitzung vom 16. Juni hat sich die Kammerversammlung deutlich geäußert: Das Land Niedersachsen steht jetzt in der Verantwortung, sein Versprechen einzulösen und die entsprechenden Mittel bereitzustellen. Die Pflegekammer kann die Rückzahlungen nicht aus eigenen Mitteln stemmen. Die Kammerversammlung hat beschlossen, keine neuen Kredite für die Rückzahlungen aufzunehmen. Damit Sie Ihre gezahlten Beiträge zurückbekommen, hat die Kammerversammlung deshalb das Niedersächsische Sozialministerium aufgefordert, der Pflegekammer Niedersachsen einen entsprechenden Finanzierungsbescheid bis zum 30. September 2020 auszustellen. Erst wenn die Landesmittel für 2018 und 2019 bereitstehen, kann die Pflegekammer Niedersachsen mit der Rückzahlung starten. Wir machen Tempo, damit Sie möglichst bald Ihre Rückzahlung erhalten. Sobald es Neuigkeiten zu den Rückzahlungen gibt, informieren wir Sie.

Mit viel Herzblut werden wir auch weiterhin mit der Landespolitik und anderen Akteuren in den Dialog treten und uns in aktuelle Debatten einmischen, die den Pflegeberuf und uns als Pflegende betreffen. Am wichtigsten ist uns dabei, dass wir Ihr Vertrauen und Ihren Rückhalt haben. Denn wir sind dafür angetreten, die Situation der beruflich Pflegenden in Niedersachsen zu verbessern und die Profession Pflege weiterzuentwickeln. Wir freuen uns, wenn Sie uns dabei unterstützen, die Selbstverwaltung und die Selbstbestimmung der Pflegefachpersonen in Niedersachsen gemeinsam voranzutreiben. Lassen Sie uns gemeinsam mit der Pflegekammer Niedersachsen Positives für die Pflegenden, die Pflegebedürftigen und die Angehörigen bewirken!

 

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!

Ihr Vorstand der Pflegekammer Niedersachsen

 

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