Nachbericht zur 10. SITZUNG DER KAMMERVERSAMMLUNG

Bildrechte: Pflegekammer Niedersachsen

Kammerversammlung der Pflegekammer Niedersachsen tagt zum zehnten Mal

Am 26. November 2019 fand die zehnte Sitzung der Kammerversammlung der Pflegekammer Niedersachsen im Congress Centrum Hannover statt. Es nahmen 22 stimmberechtigte Mitglieder und neun Gäste teil. Die Kammerversammlung war beschlussfähig.

Andreas Dörkßen wird neues Vorstandsmitglied

Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Wahl eines neuen Vorstandsmitglieds und zwei Nachbesetzungen in der Kammerversammlung. Vorstandsmitglied Dr. Regina Schmeer hatte ihr Mandat niedergelegt. Andreas Dörkßen wurde aus den Reihen der Kammerversammlung einstimmig als ihr Nachfolger in den Vorstand gewählt.

Neue Kammerversammlungsmitglieder: Benjamin Schiller und Jürgen Jannack

Jürgen Jannack stellte sich als neues Mitglied der Kammerversammlung vor. Er rückt über die Liste „Gemeinsam bewirken wir Veränderung“ für Dr. Regina Schmeer nach. Weiteres neues Mitglied in der Kammerversammlung ist Benjamin Schiller. Er ist Vertreter der Liste „ver.di – Aktiv für Pflegeberufe“.  

Neues aus der Ethikkommission

Auch in der Ethikkommission der Pflegekammer Niedersachsen gibt es personelle Veränderungen: Jürgen Butzke ist als stellvertretendes Mitglied der Ethikkommission zurückgetreten. Er war in der Ethikkommission stellvertretendes Mitglied für Anja Maria Reichel und vertrat den Bereich der Altenpflege. Die Kammerversammlung der Pflegekammer Niedersachsen bestellt gemäß Pflegekammergesetz nach Rücktritt eines Mitglieds der Ethikkommission die Nachfolge. Sowohl die Ethikkommission als auch die Kammerversammlung können Personen für das Amt vorgeschlagen. Die Kammerversammlung einigte sich darauf, das neue Mitglied zeitnah in die Ethikkommission der Pflegekammer zu bestellen.  

Berufspolitischer Diskussionsabend auf Frühjahr 2020 verschoben

Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke berichtete, dass der für den 9. Dezember 2019 geplante berufspolitische Diskussionsabend verschoben wird. Oberstes Ziel des Diskussionsabends sei, die professionelle Pflege in Niedersachsen zu fördern und wichtigen Akteuren der Gesundheitspolitik eine Plattform zum Austausch zu geben. Dazu brauche es den Schulterschluss aller Beteiligten. Mit einem neuen Termin zu einem späteren Zeitpunkt solle weiteren Personen eine Teilnahme an der Veranstaltung ermöglicht werden.

Beitragsbescheide für 2019 versandt

Mit den Beitragsbescheiden 2019 hat die Pflegekammer Niedersachsen zum zweiten Mal Beitragsbescheide an die Mitglieder versandt. Insgesamt seien rund 94.000 Beitragsbescheide verschickt worden. Dabei handelte es sich hauptsächlich um individuelle Bescheide, die in sieben unterschiedliche Arten unterteilt werden können.

Umzug in neuen Geschäftsräume

Tatjana Brauer, kommissarische Geschäftsführerin der Pflegekammer Niedersachsen, berichtete über den Umzug der Geschäftsstelle in die neuen Räumlichkeiten in der Hans-Böckler-Allee 9, 30173 Hannover. Zum 25. November 2019 haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle die neuen Räume bezogen. In den neuen Geschäftsräumen gibt es neben einem Empfangsbereich für Gäste auch weitere Räume für Besprechungen, die in der alten Geschäftsstelle nicht gegeben waren, so dass diese nicht mehr zusätzlich angemietet werden müssen.

Serviceangebot für Mitglieder wird ausgeweitet: Kammermagazin und Mitgliederportal

Die Pflegekammer Niedersachsen baut ihr Informationsangebot für Mitglieder weiter aus. Anfang Dezember wird mit dem Mitgliederportal ein neues Online-Angebot für Mitglieder freigeschaltet. Mitglieder der Pflegekammer Niedersachsen können sich für das Portal freischalten lassen und persönliche Informationen wie ihre private Anschrift, E-Mail-Adresse oder auch die Dienstadresse ihres Arbeitgebers selbständig aktualisieren sowie ihre Abonnements, z.B. das Newsletter-Abonnement, verwalten.

Das Kammermagazin – Mitteilungsblatt der Pflegekammer Niedersachsen –  wird im Dezember in Druck gegeben. Eine zeitnahe Zustellung an alle Mitglieder der Pflegekammer ist geplant. Mit dem Kammermagazin möchte die Pflegekammer ihre Mitglieder über berufspolitische Themen, aktuelle Debatten in der Pflege- und Gesundheitspolitik sowie über die Aktivitäten der Kammerversammlung, der Gremien, Ausschüsse und Arbeitsgruppen informieren.

Rückblick und Ausblick auf Aktivitäten der Pflegekammer

Nora Wehrstedt, Vizepräsidentin der Pflegekammer Niedersachsen, hat einen Rückblick auf das Jahr 2019 vorgenommen. In 2019 waren Schwerpunkte der Pflegekammer unter anderem:

  • Regionalkonferenzen zum Erstellen einer Berufsordnung für Pflegefachpersonen
  • Gründung der Ethikkommission der Pflegekammer Niedersachsen
  • Übernahme der Zuständigkeit für Weiterbildungen von Pflegefachpersonen
  • Beteiligung an der Konzertierten Aktion Pflege auf Landes- und Bundesebene
  • Mitarbeit in verschiedenen Gremien auf Landes- und Bundesebene (Enquetekommission, Pflegekammerkonferenz)
  • Aufbau einer Geschäftsstelle mit verschiedenen Service- und Kommunikationsangeboten für Mitglieder
  • Stellungnahmen und Positionspapiere zu aktuellen pflegepolitischen Themen
  • Einrichtung von Arbeitsgruppen (z. B. psychiatrische Pflege, Kinderkrankenpflege, Qualität)
  • Netzwerktreffen zu Personaluntergrenzen
  • Fachsymposium ambulante Pflege
  • Befragung zur Zeitarbeit in der Pflege
  • Themenabend Vergütung/Tarifvertrag

Aktuelles aus den Arbeitsgruppen, Ausschüssen und Gremien  

Die Pflegekammer Niedersachsen entsendet ein Mitglied in das Lenkungsgremium nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 i.V.m. § 136 Abs. 1 Nr.1 SGB V über Maßnahmen der datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung in Niedersachsen. Die Kammerversammlung verständigte sich darauf, dass Tobias Immenroth als Nachfolger von Dr. Regina Schmeer in das Lenkungsgremium berufen wird.

Für den Ausschuss Berufsordnung berichtete die stellvertretende Ausschussvorsitzende Sarah Pricker über den aktuellen Sachstand. Die Ergebnisse der letzten Regionalkonferenzen wurden ausgewertet. Diese sind nun online auf der Website der Pflegekammer hier abrufbar. 

Mit den Kammer-vor-Ort-Veranstaltungen hat die Pflegekammer Niedersachsen seit Herbst 2019 niedersachsenweit eine Vortragsreihe rund um die Berufsordnung durchgeführt. Damit ermöglicht die Pflegekammer ihren Mitgliedern, aktiv an der Gestaltung der Berufsordnung für Pflegefachpersonen mitzuwirken. Eine neue Veranstaltungsreihe zur Berufsordnung soll in 2020 stattfinden.

Der Ausschuss Weiterbildung hat bekannt gegeben, dass die neue Weiterbildungsordnung zum Ende der aktuellen Legislaturperiode in 2023 verabschiedet werden soll. 

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