Offener Brief zur Entscheidung // Regierungskoalition in Niedersachsen will die Pflegekammer finanziell unterstützen

Liebe Mitglieder der Pflegekammer Niedersachsen,
sehr geehrte Damen und Herren,

es sind aufregende und stürmische Zeiten für die Pflege in Niedersachsen. Etwas mehr als ein Jahr ist seit der ersten Sitzung der Kammerversammlung der Pflegekammer Niedersachsen vergangen. Eine Zeit voller Entwicklungen, erster Erfolge und richtungsweisender Entscheidungen. Die Pflegekammer hat die erste Ethikkommission einer Landespflegekammer gegründet und die Verantwortung für die Weiterbildung vom Land Niedersachsen übernommen. In zahlreichen Regionalkonferenzen und Kammer-vor-Ort-Veranstaltungen gingen Pflegefachpersonen erste Schritte hin zu einer eigenen Berufsordnung.

Ende November hat die Regierungskoalition in Niedersachsen überraschend angekündigt, den Aufbau der Pflegekammer ab dem kommenden Jahr finanziell zu unterstützen. Ein wichtiges und längst überfälliges Signal an die Pflegenden in Niedersachsen. Eine Unterstützung, die schon viel früher hätte erfolgen müssen, aber nicht zu spät kommt. Jetzt geht es darum, die Arbeit der Pflegekammer weiter auf ihre wichtigen Aufgaben zu fokussieren: das Sichern der Pflegequalität, das Sicherstellen der beruflichen Weiterbildung, das Entwickeln der Berufsordnung und das Einmischen und Mitwirken in der Gesundheits- und Pflegepolitik.

Es geht darum, unsere Situation als beruflich Pflegende zu verbessern. Dafür arbeiten wir mit ganz unterschiedlichen Akteuren zusammen. Wir sind optimistisch, dass es uns gemeinsam gelingen kann, die professionelle Pflege in Niedersachsen weiterzuentwickeln und damit auch dazu beizutragen, die pflegerische Versorgung hunderttausender Menschen in Niedersachen langfristig sicherzustellen. Die Kammer wirkt schon heute in wichtigen Landesgremien und der Konzertierten Aktion Pflege maßgeblich an den gesundheitspolitischen Entscheidungen mit. Der Bericht zur Lage der Pflegefachberufe in Niedersachsen gibt einen vielbeachteten Überblick über die teils dramatische Situation in Niedersachsen und zeigt der Politik Handlungspotenziale.

Wie geht es jetzt allgemein mit den Beiträgen und vor allem mit der Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge weiter? Gerne hätten wir Sie individuell und persönlich informiert. Doch fehlen uns derzeit leider noch konkrete Informationen. In der Woche vor Weihnachten entscheidet der Niedersächsische Landtag über den Haushalt der Landesregierung und damit auch über die genaue finanzielle Unterstützung. Es gibt noch zahlreiche offene Fragen, die in Gesprächen mit dem Land Niedersachsen geklärt und in der Kammerversammlung abgestimmt werden müssen. Insbesondere die Unabhängigkeit der Pflegekammer muss sichergestellt werden.  

Falls Sie Ihren Beitrag noch nicht gezahlt haben, müssen Sie erst einmal nicht aktiv werden. Bis zur Klärung der noch offenen Fragen sind sämtliche Beitrags- und Bescheidverfahren vorerst gestoppt. Wenn Sie Ihre Beiträge bereits gezahlt haben, fragen Sie sich bestimmt, wie und wann Sie Ihr Geld zurückbekommen. Wir möchten Sie um Verständnis bitten, dass dafür erst die nötigen Voraussetzungen auf allen Seiten geschaffen werden müssen. Die nötigen Prozesse müssen erarbeitet werden. Vor diesem Hintergrund wird die Rückerstattung der gezahlten Mitgliedsbeiträge für die Beitragsjahre 2018 und 2019 nach Klärung aller Fragen frühestens im Verlauf des Jahres 2020 möglich sein.

Sobald konkretere Informationen vorliegen, werden wir Sie auf unserer Homepage www.pflegekammer-nds.de und im Newsletter informieren. Geben Sie diesen offenen Brief gerne auch an Ihre Kolleginnen und Kollegen weiter. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Ihr Vorstand der Pflegekammer Niedersachsen

 

 

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